Vertragsverletzungsverfahren der EU zu Feinstaub - auch Leonberg und die Region betroffen
Am Dienstag, 27.1.2015 fand in Stuttgart eine Pressekonferenz des Umweltbündnisses Stuttgart statt, zu der auch die AGVL eingeladen war. Hintergrund war das aktuell laufende Vertragsverletzungsverfahren zu Feinstaub. Die Grenzwerte der EU werden im Ballungsgebiet Stuttgart nach wie vor nicht eingehalten, obwohl die Verpflichtung zur Einhaltung des Grenzwertes für Feinstaub. bereits seit dem Jahre 2005 besteht.
Im entsprechenden Schreiben der EU- Kommission wird nun die Einhaltung unmissverständlich angemahnt und das Land aufgefordert, klare Maßnahmen und Termine zu nennen. Bei Nichtbeachtung drohen dem Land hohe Strafzahlungen. Verwunderlich ist, dass offensichtlich nur Maßnahmen für die Stadt Stuttgart vorgesehen sind, obwohl die EU-Kommission ausdrücklich die Einhaltung der Grenzwerte im Ballungsraum angemahnt hat und im Schreiben auch Leonberg und Ludwigsburg genannt werden.
Da die AGVL seit einiger Zeit mit dem Klima und Umweltbündnis Stuttgart (KUS) zusammenarbeitet, wurden wir zur Pressekonferenz eingeladen, um darauf hinzuweisen, dass die hohe Feinstaub- und vor allem auch NO2-Belastung nicht nur ein Problem der Stadt Stuttgart ist und umgekehrt der Einfluss der regionalen Hintergrundbelastung insbesondere durch die Hauptemissionsquelle Autobahnen auch zur hohen Belastung in Stuttgart beiträgt.
Zu dieser Pressekonferenz haben wir einen zusammenfassenden Text der regionalen Situation erstellt:
sowie eine kleine Präsentation mit grafischen Darstellungen
Das Schreiben der EU, welches zu Grunde liegt:
Pressereaktionen: