Kleine Sensation: Novellierung von der Tagesordnung abgesetzt

Nach jahrelanger zäher Diskussion sollte es nun plötzlich sehr schnell gehen: Der Verkehrsminister Dobrindt hatte die neue grundlegende Berechnungsvorschrift für die Beurteilung des Bahnlärms in den Bundestag eingebracht. Der Verkehrsausschuss sollte am Mittwoch,21,5. darüber beraten. Daraus wird aber nun nichts.

Stattdessen haben alle Fraktionen den Antrag gestellt, eine Anhörung durchzuführen. Dies ist eine krachende Watsche für die Bahnlobby und den Verkehrsminister und ein Erfolg der Bürgerinitiativen, welche sich vehement dagegen gewehrt haben, die Verordnung im Eiltempo durch den Bundestag zu peitschen. Nun ist es möglich, dass der von der Bahnlobby geprägte Entwurf stärker im Sinne der Bahnanlieger verändert werden kann. Wie weit dies gehen wird, muss man abwarten.

Weiteres siehe auch der Artikel Wird unzureichende Novellierung der Schall03 durchgesetzt?